Das Interview mit Stephen Smith: zur ‚Bekämpfung der Fluchtursachen‘

Das traditionelle Afrika ist untergegangen, die Werte und Normen der Vergangenheit bedeuten den Jugendlichen nichts mehr. Deren Ideale kommen heute von außen, via Satellitenfernsehen und Internet.
[…] Sie fliehen vor der Herrschaft der Älteren, sie suchen Modernität und Abenteuer. Mehr noch als um ökonomische geht es ihnen um existenzielle Fragen.

Es gibt heute 500 Millionen Westeuropäer, auf der anderen Seite des Mittelmeers leben 1,3 Milliarden Afrikaner. Schon im Jahr 2050 werden es 2,5 Milliarden Afrikaner sein. Und zwar sehr junge Afrikaner, zwei Drittel von ihnen werden unter dreißig sein.

Ich glaube mit Hans Magnus Enzensberger, dass man sich nicht vor Applaus von der falschen Seite fürchten darf. Aber Marine Le Pen hätte meinem Buch einen anderen Titel gegeben: „Die schwarze demografische Bombe“ zum Beispiel. Sie hätte damit Angst schüren wollen.

Als Amerikaner überrascht mich, wie sehr die Westeuropäer die demografische Entwicklung ignorieren.

Das traditionelle Afrika ist untergegangen, die Werte und Normen der Vergangenheit bedeuten den Jugendlichen nichts mehr. Deren Ideale kommen heute von außen, via Satellitenfernsehen und Internet. Die aufsteigende Mittelklasse – heute etwa 150 Millionen Afrikaner, in 30 Jahren viermal mehr – wird das tun, was unter vergleichbaren Umständen alle anderen in der Welt getan haben, nämlich auswandern.

[ZEIT: Heute fliehen die Menschen vor dem Elend in Afrika. ]

[Smith: Eben nicht.] Nur die Bessergestellten wagen die Reise nach Europa.

Die Bilanz des postkolonialen Afrikas ist eine unlösbare Aufgabe. Als Journalist habe ich die Probleme von Korruption, Missmanagement und Autoritarismus beschrieben. Vor allem aber habe ich sie überschätzt.

[ZEIT: Wenn es nicht das eigene Versagen ist – warum fliehen so viele Afrikaner? ]

[ZEIT: Warum rechnet bei uns keiner mit Millionen neuer afrikanischer Einwanderer? ]

Ein Grund ist das, was Hannah Arendt die Politik des Mitleids nennt. Sie trübt unseren Blick.

[ZEIT: Fordern Sie eine Festung Europa? ]

Flüchtlinge kommen immer mit legitimen Interessen, und wir können sie genauso legitim zurückweisen. Wenn ich Afrikaner wäre und sähe, dass in meiner Lebenszeit dort keine Verhältnisse entstehen, die es meinen Kindern erlauben, am Fortschritt der Welt teilzuhaben, dann würde ich auch wandern. Wenn ich dagegen ein Europäer wäre, der zusieht, wie sich alles so rasend schnell verändert, dass er sich nicht mehr zu Hause fühlt, dann würde ich darüber entscheiden wollen, wer nach Europa kommt.

Wir schauen zu viel auf unser Spiegelbild. Wir schauen uns nicht Afrika an. Mir ist das junge, dynamische Afrika sympathisch. Deshalb zweifele ich nicht am Willen junger Afrikaner. Sie fliehen vor der Herrschaft der Älteren, sie suchen Modernität und Abenteuer. Mehr noch als um ökonomische geht es ihnen um existenzielle Fragen.

https://www.zeit.de/2018/40/fluechtlingspolitik-stephen-smith-afrikanist-herausforderung-europa/komplettansicht

 

 

 

Man vergleiche Smiths Einschätzung mit den Aussagen selbsternannter ‚Antifaschisten‘: https://antifabochum.noblogs.org/2018/09/fluchtursachen-beseitigen-kapitalismus-ueberwinden/

 

 

https://www.welt.de/politik/ausland/article174796884/Millionen-Fluechtlinge-aus-Afrika-Zweite-Phase-der-Migration-hat-laengst-begonnen.html

Neueste Umfragen in afrikanischen Ländern zeigen, dass bis zu zwei Drittel der Einwohner auswandern wollen. Dabei sind nicht allein Not und Terror ein Antrieb, sondern oft Verwandte und Freunde, die schon in Europa sind.

 

 

 

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Petition: „Frau Bundeskanzler, bitte belegen Sie Ihre Behauptungen!“

 

https://www.change.org/p/bundesregierung-frau-bundeskanzler-bitte-belegen-sie-ihre-behauptungen

Aufruf von ScienceFiles und Werner J. Patzelt

Am 27. August 2018 hat Regierungssprecher Steffen Seibert die Ereignisse in Chemnitz mit den folgenden Worten kommentiert: „Solche Zusammenrottungen, Hetzjagden auf Menschen anderen Aussehens, anderer Herkunft, oder der Versuch, Hass auf den Straßen zu verbreiten, das nehmen wir nicht hin“. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am Folgetag in einem Interview überdies erklärt: „Wir haben Videoaufnahmen darüber, dass es Hetzjagden gab, dass es Zusammenrottungen gab, dass es Hass auf der Straße gab, und das hat mit unserem Rechtsstaat nichts zu tun“. Bekanntlich waren diese Aussagen politisch folgenreich.

Inzwischen aber erklären der Chefredakteur der „Freien Presse“ in Chemnitz, dessen Journalisten vor Ort waren, die sächsische Generalstaatsanwaltschaft sowie die sächsische Polizei, dass derlei Hetzjagden gar nicht stattgefunden haben.

Also wäre es hilfreich zu wissen, wessen Aussagen denn stimmen. Am überzeugendsten wäre das geklärt, wenn die Bundeskanzlerin und der Regierungssprecher jene Videoaufnahmen über Chemnitzer Hetzjagden veröffentlichten, die ihnen nach eigener Aussage vorgelegen haben. Falls hingegen eine Veröffentlichung jener Videoaufnahmen unterbleibt, liegt die Vermutung nahe, dass die Bundeskanzlerin und der Regierungssprecher tatsachenwidrig von Hetzjagden gesprochen haben.

Im Übrigen wären wir der Bundeskanzlerin und dem Regierungssprecher für eine Klarstellung dazu dankbar, was eine Protestkundgebung von einer „Zusammenrottung“ unterscheidet, und auf welche Chemnitzer Ereignisse der letztere Begriff zutreffend anzuwenden ist. Hilfreich wäre in diesem Zusammenhang auch eine Auskunft darüber, welche der Hamburger Ereignisse anlässlich des G20-Gipfels zutreffend mit „Zusammenrottung“ zu bezeichnen wären. Der Vergleich beider Erläuterungen würde dann Aufschluss darüber geben, ob die Bundeskanzlerin und der Regierungssprecher jeweils die gleichen Beurteilungsmaßstäbe anlegen. Falls Letzteres nicht der Fall wäre, wünschten wir uns eine Begründung dafür.

Wir bitten somit die Bundeskanzlerin und den Regierungssprecher zum einen um die Veröffentlichung des den beiden vorliegenden Videomaterials über Chemnitzer Hetzjagden, zum anderen um die Erläuterung des von ihnen für Protestdemonstrationen verwendeten Begriffs „Zusammenrottung“.

An der Aufklärung beider Sachverhalte interessierten Bundestagsfraktionen stellen wir anheim, diesen Aufruf gegebenenfalls in die Form einer parlamentarischen Anfrage zu bringen. Ob und in welcher Weise die Bundeskanzlerin und der Regierungssprecher auf unseren Aufruf geantwortet haben, werden wir an dieser Stelle in angemessener Frist veröffentlichen.

Dr. habil. Heike Diefenbach
Michael Klein, M.A.
Werner J. Patzelt

 

 

Die Ereignisse in Chemnitz werden deutschlandweit und darüber hinaus mit dem Label Hetzjagd versehen. Wir, die Redaktion der Freien Presse, haben uns bewusst entschieden, für das Geschehen am Sonntag von Anfang an den Begriff Hetzjagd nicht zu verwenden, weil er aus unserer Sicht nicht zutrifft.

https://www.freiepresse.de/chemnitz/chemnitz-darum-sprechen-wir-nicht-von-hetzjagd-artikel10299149

 

Patzelt muss sich heute (10.09.18) gegen verleumdenden Journalismus zur Wehr setzen:

http://wjpatzelt.de/2018/09/10/verleumdender-journalismus/

Denn weder habe ich einen „Vergleich“ (gemeint ist eigentlich: eine „Gleichsetzung“) zwischen der Bundeskanzlerin Merkel und dem NS-Propagandaminister Goebbels vollzogen, noch konnte meine Ablehnung jeder derartigen Bezugnahme dem Autor entgangen sein, weil ich ihm – von Pfahler schriftlich danach gefragt – eben diese Ablehnung und in aller Klarheit ausdrücklich schriftlich mitgeteilt hatte. […]   Verleumderisch ist ferner die Rede von Patzelts „Chemnitz-Theorie“. Wieder tut Pfahler so, als gäbe irgendetwas wie das Insinuierte. Und ganz tatsachenwidrig legt er im Folgenden nahe, diese „Theorie“ bestehe in der Behauptung, dass es in Chemnitz keinerlei rechtsradikale Übergriffe gegeben habe. Doch ganz im Gegenteil habe ich doch selbst alle bekannten Videos, die solche Übergriffe dokumentieren, in einem meiner Blogbeiträge zusammengestellt (http://wjpatzelt.de/2018/09/02/was-von-den-chemnitzer-hetzjagden-bleibt-samt-einigen-lehren/; siehe dort den Absatz „Freilich folgt daraus keineswegs …“). Obendrein habe ich dieser Zusammenstellung rechtsradikalen Nacheilens ausdrücklich angefügt: „Diese Fälle, selbst wenn wenige, verdienen keine Entschuldigung, sondern Kritik an den Verursachern“. Pfahler aber legt den Lesern nahe, meine Position sei genau das Gegenteil derer, die ich nachweislich vertrete. […] Korrekt ist: In der von ScienceFiles zu verantwortenden Präsentation meines Aufrufs wird als Hintergrundbild einer graphischen Darstellung der von ScienceFiles – nicht von mir – erstellten „Theorie der Lügenspirale“ ein Bild des Nazi-Propagandisten Goebbels verwendet. Dass Goebbels ein lügnerischer Verbrecher war, wird kein vernünftiger Mensch bestreiten. Und dass Goebbels mit der Berichterstattung über Chemnitz etwas zu tun hat, wird kein vernünftiger Mensch behaupten – und ich tue das schon gleich gar nicht. Vielmehr sage ich: Goebbels hat mit meinem Anliegen, Widersprüche zwischen regierungsamtlicher und polizeilich-staatsanwaltschaftlicher Darstellung der Chemnitzer Ereignisse aufzuklären, nicht das Mindeste zu tun! Und wäre mir dieses Hintergrundbild aufgefallen, bevor man mich empört darauf aufmerksam machte, hätte ich von vornherein auf seiner Entfernung bestanden. Wenn also überhaupt jemand Goebbels gleichsetzen sollte mit denen, welche für die Berichterstattung über die Chemnitzer Ereignisse verantwortlich wären, dann bin das ganz gewiss nicht ich, war ich das nie und werde ich das auch nie sein.

Gleichwohl insinuiert Lennart Pfahler genau das. Ob das wohl keine üble Nachrede ist?

[…]„Wenn eines Tages auch die Journalistenschaft wieder mehrheitlich ihre politisch-kulturell ins Gewicht fallende Hauptaufgabe weniger in der politischen Parteinahme sähe als vielmehr in umfassenden Faktenrecherchen, in sorgfältigen Beschreibungen von Wirkungszusammenhängen sowie in beispielhaft sorgfältigen Kommentierungen und Bewertungen des zutreffend vor Augen Geführten, dann wäre auch dadurch ein sehr wichtiger Beitrag zur Befriedung unserer Gesellschaft geleistet – und ebenso zur Rückkehr wechselseitig guten Willens in den seinerseits unverzichtbaren politischen Streit. Und am besten verlangt man das alles nicht einfach von anderen, sondern geht selbst mit gutem Beispiel voran – ein jeder in seinem eigenen Verantwortungsbereich!“

 

http://wjpatzelt.de/2018/10/10/warum-gruene-und-afd-wachsen-doch-spd-und-union-schrumpfen/

Die Antifa Nordost hatte angekündigt, dass ich für meine politisch unwillkommenen Aussagen schon noch bezahlen würde. Nach dem Abfackeln des Familienwagens veröffentlichte sie dann im Internet ein Bekennerschreiben, das die Polizei für glaubwürdig hält. Jedenfalls ist klar, dass die – weiterhin unbekannten – Täter aus der linken Szene stammen.

 

 

 

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Presse, ‚Flüchtlinge‘, … Wahrheit ist langweilig

Wahrheit ist langweilig. „Wahrheit“ klingt offenbar fast nur noch pathetisch – wie mancher es heute in der „Zauberflöte“ empfinden mag.

Die Wahrheit! Die Wahrheit!

Wär‘ sie auch Verbrechen.

Eine einzelne Wahrheit ist langweilig insbesondere dann, wenn sie auch bekannt ist, und sei sie noch so relevant. Den Nachrichten über das BAMF ist nichts Wesentliches hinzuzufügen:

„Das ungewöhnliche: B. streitet nichts von den Vorwürfen ab, sagt, dass Korruption ein lächerlicher Vorwurf sei. Ihr wäre es immer um die Menschen gegangen. Doch sie hat einen Verdacht: Sie soll diejenige sein, die geopfert werden soll. […] Der Bild erläutert sie den Grund: Als ab 2014 immer mehr Flüchtlinge nach Deutschland kamen, sei das mit dem vorhandenen Personal nicht mehr zu stemmen gewesen. Das hätten alle gewusst. Doch zunehmend sei es nur noch um Fallzahlen gegangen und Bearbeitungszeiten – nicht aber um die menschlichen Schicksale. Es dürfte die Zeit gewesen sein, als Frank-Jürgen Weise Bamf-Präsident wurde. Auf ausdrücklichen Wunsch der Regierung forcierte er das Tempo bei den Bearbeitungen und auch die Effizienz. […] Die Hauptsache war, dass die Asylfälle irgendwie weggearbeitet worden seien. […] Es müssten doch die Menschen in Not zählen, soll sie laut Bild gesagt haben, und nicht die Zahlen. Angesprochen darauf, dass auch Straftäter unter den ‚durchgewunkenen‘ Asylbewerbern waren, soll sie lapidar gesagt haben: Irren sei menschlich.“
https://www.merkur.de/politik/bamf-skandal-in-bremen-ex-chefin-steht-zu-allem-und-droht-politikern-es-wird-noch-alles-ans-licht-kommen-zr-9911264.html

Der helferische Impetus ist jedenfalls deutlich. Die Anziehungskraft, die er um 2015 herum ausübte, war eines meiner Themen in einem Kommentar (bei Celleheute) 2016: https://cellediefreieseite.wordpress.com/2016/08/18/der-anlass/

Ist Helfen schlecht? Natürlich nicht. Hilfe seitens eines demokratischen Staates muss allerdings nach öffentlich bekannten Regeln geschehen, also eine Anwendung nach öffentlich bekannten Kriterien sein. Daher ist der – wenn auch graduelle – Unterschied zwischen Flucht und solcher Migration, die eher nicht Flucht ist, relevant.

Heute wird gern damit argumentiert, dass nicht so viele Menschen mit Booten über das Mittelmeer nach Griechenland gekommen wären, wenn sie sich nicht in einer Zwangslage befunden hätten, derentwegen ihre Migration mit Recht als Flucht charakterisiert werden könne. Dazu:

Mehrere Detailschilderungen haben mir klar gemacht, dass Migranten, die mit Booten das Mittelmeer überquerten, nicht wussten, worauf sie sich eingelassen hatten, bis sie in den Booten saßen. Manche wussten nicht einmal, dass Boote seitens der Schlepper vorgesehen waren. Eindrücklich wurde mir geschildert, wie in einem undichten Boot ein Mitfahrer vorgeschlagen habe, etwa eine Hälfte (entsprechend dem Anteil einer Herkunftsgruppe) über Bord zu werfen, um die eigenen Chancen zu erhöhen. Der Erzähler* habe das abgelehnt und noch einmal gebetet. Schließlich sei ein rettendes Schiff in Sicht gewesen …

„Ich hätte mich nicht auf den Weg gemacht, wenn ich gewusst hätte …“ war klar die Aussage vieler 2015-Migranten.

Fast die einzigen Menschen, mit denen man sich in Deutschland noch ehrlich unterhalten kann, sind 2015-Migranten. Leider sind nicht alle 2015-Migranten diskussionsfreudig, auch wenn ihre Sprachkenntnisse Diskussion schon erlauben würden. In Deutschland politisch sozialisierte Menschen zeigen allerdings besonders wenig Interesse an … Wahrheit.

 

 

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*ein nicht mehr oder weniger politisch Verfolgter oder Unterdrückter als durchschnittlich jeder andere in seinem Land

 

 

 

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Philip Johnson und Otto Haesler

In Celle steht man vor der Frage, was mit Haeslers Siedlung Blumläger Feld passieren soll.

Dieses Interview mit Philip Johnson könnte für manche Geister ein wenig heilsam sein:

youtube.com/watch?v=bHb0DB6pnk4

 

Also, was soll aus dem Blumläger Feld werden?

Eine Stellungnahme, die die Cellesche Zeitung nicht veröffentlicht hat:

Haesler-Attrappe oder Persiflage der modernen Architektur Schlaberg

 

 

 

 

 

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Zwischen Seriosität und Wahrheitsanspruch

William Steig, Listen, little man!

William Steig illustrierte „Listen Little Man“ von W. Reich

Ein intuitives Verständnis von Seriosität einer öffentlichen Äußerung beinhaltet oft, dass diese Äußerung mit dem Anspruch gemacht wird, wahr zu sein. Weil wissenschaftliche Sätze möglichst begründet und wahr sein sollen, wird auch Wissenschaftlichkeit mit Seriosität verbunden.

 

In politischen Diskursen hingegen zeigt man Seriosität an, indem man sich bestimmter akzeptierter Redeweisen bedient. Weil sie eine als seriös akzeptierte Gesinnung zum Ausdruck bringen, fallen Worte, die zum Beispiel „innovativ“, „tolerant“, „fremdenfeindlich“ (natürlich als Bezeichnung für Abgelehntes), „demokratisch“, „Flüchtlingshilfe“ enthalten. Dass gerade hierbei der Wahrheitsanspruch häufig auf der Strecke bleibt, sollten hier mehrere Beiträge zeigen:

https://cellediefreieseite.wordpress.com/2016/09/12/der-antifaschismus/

https://cellediefreieseite.wordpress.com/page/2/

https://cellediefreieseite.wordpress.com/2018/02/04/der-einschnitt-2015-fluechtlinge-medien-in-celle-die-afd/

https://cellediefreieseite.wordpress.com/2016/08/24/luegenpresse-nein-aber/

 

Ähnlich wie der Wahrheitsanspruch hat der Anspruch, aufrichtig zu sein, gelitten. Zwar muss man nicht in allen Situationen aufrichtig sein, kommt dem Anspruch der Aufrichtigkeit jedoch eine besondere Rolle für den Anspruch der Wahrheitsfindung zu und ist Wahrheit für eine Demokratie nicht unerheblich.

Eine Entschuldigung kann nur gelingen, wenn sie aufrichtig gemeint sein soll (vgl. Austin: „How to Do Things with Words“). „Entschuldigung, aber ich wollte dich treten“ ist daher als Entschuldigung nicht akzeptabel.

In öffentlichen Diskursen tritt dieser Aufrichtigkeitsanspruch ähnlich wie der Wahrheitsanspruch hinter einer ‚seriösen‘ Fassade zurück: Als der AfD-Politiker Jens Maier Boris Beckers Sohn Noah als „Halbneger“ bezeichnet hatte, spielte es merkwürdigerweise eine Rolle, ob sich Maier entschuldigt:

http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/afd-abgeordneter-maier-will-sich-bei-noah-becker-entschuldigen-15375687.html

„Der umstrittene Dresdner AfD-Bundestagstagsabgeordnete Jens Maier will sich nach dem rassistischen „Halbneger“-Tweet bei Noah Becker entschuldigen. ‚Herr Maier möchte sich ausdrücklich bei Herrn Becker entschuldigen und bedauert den Vorfall sehr‘, sagte der stellvertretende sächsische Landesvorsitzende Siegbert Droese am Freitag in Leipzig.“

Doch es liegt nahe, dass dies eine spontane Äußerung war, mit der ein Stück Denkweise aufrichtig zum Ausdruck kam. Was will die Öffentlichkeit offenbar hören? Eine unaufrichtige ‚Entschuldigung‘. Ein ähnliches Phänomen ist es, wenn eine frühere RAF-Terroristin Angehörige des ermordeten Arbeitgeberpräsidenten Hanns Martin Schleyer um Verzeihung bittet:

http://www.spiegel.de/panorama/justiz/rote-armee-fraktion-ex-raf-terroristin-bittet-schleyer-sohn-um-entschuldigung-a-1180645.html

„40 Jahre nach der Ermordung des Arbeitgeberpräsidenten Hanns Martin Schleyer hat die frühere RAF-Terroristin Silke Maier-Witt die Angehörigen um Verzeihung gebeten. Sie sprach sieben Stunden mit Schleyers Sohn.“

Der Mord war Ausdruck einer Gesinnung. Diese kam aufrichtig zum Ausdruck. Das rechtfertigt nicht den Mord, macht aber eine Entschuldigung seltsam.

Besonders reflektierte (‚intellektuelle‘) Äußerungen sind mit einer besonders hohen Wahrscheinlichkeit ihrer Unaufrichtigkeit verbunden. Deshalb ist ein spontanes ‚Liken‘ im Internet wohl oft aufrichtiger als eine – durchgearbeitete und sehr viel mehr beachtete – öffentliche Rede, etwa an Holocaust-Gedenktagen!

 

Sofern Äußerungen, die mit einem Wahrheitsanspruch gemacht werden, von Interesse sind, erfordert das Verständnis der Absichten, mit denen sie gemacht werden, aufwendige Analysen sprachlicher Bedeutung; speziell ihrer ‚Wahrheitsbedingungen‘. Unter welchen Bedingungen sind bestimmte Aussagen wahr? Das ist ein Thema der Satzsemantik.

https://cellediefreieseite.wordpress.com/2016/08/24/luegenpresse-nein-aber/

https://cellediefreieseite.wordpress.com/2018/02/04/der-einschnitt-2015-fluechtlinge-medien-in-celle-die-afd/

Man kann den korrekten Ausdruck der vom Sprecher gemeinten Wahrheitsbedingungen als ‚semantische Korrektheit‘ bezeichnen und von ‚politischer Korrektheit‘ abgrenzen.

 

 

Nachtrag:

Eine ‚unseriöse‘, aber sehr treffende Sicht:  https://nachrichtenbrief.com/2018/11/10/sexpol-2018-modju-herbert-marcuse/

 

 

 

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Der Einschnitt 2015: ‚Flüchtlinge‘, Medien in Celle, die AfD

 

Mir wurde kürzlich gesagt, diese Webseite sei sehr unverständlich. In der Tat: Ich habe seit 2016 satzsemantische Theorien bemüht, um zu verstehen und verständlich zu machen, was vor allem seit 2015 – salopp gesagt – falsch gelaufen ist*. Dabei glaube ich nicht, dass die Schwierigkeiten, das zu verstehen, gewollt waren. Der Diskurs ist schwer zu begreifen, weil er semantisch kompliziert ist, nicht weil er undurchschaubar sein sollte: Ich unterstelle also keine ‚Verschwörung‘, wie mir von einem Celler Journalisten unterstellt wurde. Aber Journalisten, die dies unterstellen, muss ich leider arge Verständnismängel attestieren. Gerade Journalisten sollten semantische Grundkenntnisse haben.

Also, was ist 2015 passiert?

Erst einmal: Politikwissenschaftler haben öffentlich kaum weitergeholfen. Sie haben die semantischen Voraussetzungen unhinterfragt übernommen, zum Beispiel wenn sie von ‚Flüchtlingen‘ sprachen so, wie jeder andere von ‚Flüchtlingen‘ sprach.

2016 glaubte ich, die seit 2015 verbreitete Verwendung des Wortes „Flüchtling“ mit der gängigen Präsuppositionstheorie beschreiben zu können: Es war und ist immer noch von ‚den Flüchtlingen‘ die Rede, zum Beispiel in einer Äußerung wie „Die Flüchtlinge sind größtenteils Männer“.

Eine Äußerung p präsupponiert q, wenn nicht nur p impliziert, dass q, sondern auch Nicht-p impliziert, dass q. Klassisches Beispiel:

(p1) Der gegenwärtige König von Frankreich ist kahlköpfig

Dies impliziert

(q) Jemand ist gegenwärtig König von Frankreich

Auch

(p2) Der gegenwärtige König von Frankreich ist nicht kahlköpfig

impliziert

(q) Jemand ist gegenwärtig König von Frankreich

Weil sowohl (p1) als auch (p2) – die Negation von (p1) – impliziert, dass (q), ist (q) eine Präsupposition von (p1)   (und auch von (p2)).

Dieses Beispiel ist eine Existenzpräsupposition. Es gibt auch Präsuppositionen anderer Art, z.B.

„Er wusste, dass es regnet“.

Sowohl „Er wusste, dass es regnet“ als auch „Er wusste nicht, dass es regnet“ implizieren: „Es regnet“. Daher ist „Er regnet“ eine Präsupposition von „Er wusste, dass es regnet“.

Präsuppositionen einer Äußerung p sind relevant für die Wahrheit von p. Denn wenn p etwas Falsches präsupponiert, ist auch p falsch. Hier kommt Logik ins Spiel:

Wenn p impliziert, dass q, und es der Fall ist, dass nicht q, dann: Nicht p.

Mal abgekürzt:

p impliziert q

Also: Nicht-q impliziert Nicht-p

Daher:

((p impliziert q) und Nicht-q) impliziert Nicht-p

 

Präsupponiert nun „Die Flüchtlinge sind größtenteils Männer“ etwas, und womöglich etwas Falsches?

Die Präsupposition ist hier nicht, dass ’sie‘ größtenteils Männer sind. Nehmen wir als Negation der Aussage:

„Die Flüchtlinge sind nicht größtenteils Männer.“

Gleichermaßen implizieren

„Die Flüchtlinge sind größtenteils Männer“

wie

„Die Flüchtlinge sind nicht größtenteils Männer“

etwas, nämlich: dass ‚es‘ Flüchtlinge sind.

Und wer sind die Flüchtlinge? Wer ist mit „Flüchtlinge“ gemeint? Offenbar bezieht man sich auf jemanden, und nicht auf irgendjemanden. Bedeutende Philosophen und Logiker der letzten vierzig Jahre haben auf Ähnliches hingewiesen:

Die klassische Prädikatenlogik interpretiert Existenzaussagen wie „Ein Grieche schläft“ im Sinne von „Nicht für jeden Griechen gilt: Er schläft nicht.“ Der Vater der Prädikatenlogik, Gottlob Frege, paraphrasiert „Es gibt mindestens eine Quadratwurzel aus 1“ mit „Nicht für jedes Argument wird der Wert der Funktion (x mal x = 1) das Falsche“. („Funktion und Begriff“, Vortrag 1891). „es gibt“ heiße „nicht alles … nicht …“. Hans Kamp (vgl. http://www.ims.uni-stuttgart.de/institut/mitarbeiter/uwe/Papers/DRT.pdf,   Seite 6f.) wollte der alltäglichen Verwendung von “ein”, “eine”, “jemand” oder “etwas“ jedoch näher kommen: „Eine Frau geht spazieren“ heißt selten bloß: ‚Nicht für alle Frauen gilt, dass sie nicht spazieren gehen.‘ Man bezieht sich vielmehr schon auf eine bestimmte Frau. Das wird im Kontext deutlich:

Nicht für alle Frauen gilt, dass sie nicht spazieren gehen. Sie sieht einen Wolf

ist nicht akzeptabel.

Aber

Eine Frau geht spazieren. Sie sieht einen Wolf

ist akzeptabel.

Daher bedeutet Eine Frau geht spazieren offenbar nicht dasselbe wie Nicht für alle Frauen gilt, dass sie nicht spazieren gehen.

Die Situationssemantik schließlich führte die Rekurssituation (resource situation) ein:

Inge sagt zu Bernd

„Die Frau sieht einen Wolf“.

Welche Frau?

Inge und Bernd wissen wahrscheinlich, um wen es geht. Sie beziehen sich auf eine andere Situation als die Sprechsituation, die Rekurssituation (vgl. Devlin in http://www.helsinki.fi/esslli/courses/readers/K1/K1-3.pdf )

 

Wenn seit einigen Jahren von ‚den Flüchtlingen‘ und der ‚Flüchtlingspolitik‘ die Rede ist, wird durchweg auf eine Situation Bezug genommen, die als hinreichend bekannt gilt, um auf sie ohne weitere Erklärung Bezug nehmen zu können. Man weiß, wer mit „die Flüchtlinge“ gemeint ist. Das Problem ist, dass Leute vage in den Diskurs eingeführt wurden und von diesen vage als von Flüchtlingen die Rede ist. Von Leuten, die 2015 aus Syrien, Afghanistan, Pakistan, … kamen, wird ‚unausdrücklich gesagt‘, besser: vorausgesetzt, dass sie Flüchtlinge sind.   Ja, ist denn das nicht selbstverständlich? Sind sie nicht Flüchtlinge?

  • Begriffe haben unscharfe Ränder: Etwas fällt jeweils mehr oder weniger unter sie. Zum Beispiel ist der Dauerstudent Egon in Kreuzberg eher ein Junggeselle als der Papst, obwohl beide gleichermaßen unverheiratete Männer sind (vgl. https://plato.stanford.edu/entries/concepts/#ProThe )
  • Begriffe werden durch Familienähnlichkeiten zusammengehalten. Dazu Wittgenstein: „66. Betrachte z. B. einmal die Vorgänge, die wir ‚Spiele’ nennen. Ich meine Brettspiele, Kartenspiele, Ballspiel, Kampfspiele, usw. Was ist allen diesen gemeinsam? – Sag nicht: ‚Es muß ihnen etwas gemeinsam sein, sonst hießen sie nicht ‚Spiele’’ – sondern schau, ob ihnen allen etwas gemeinsam ist. – Denn wenn du sie anschaust, wirst du zwar nicht etwas sehen, was allen gemeinsam wäre, aber du wirst Ähnlichkeiten, Verwandtschaften, sehen, und zwar eine ganze Reihe. Wie gesagt: denk nicht, sondern schau! – Schau z. B. die Brettspiele an, mit ihren mannigfachen Verwandtschaften. Nun geh zu den Kartenspielen über: hier findest du viele Entsprechungen mit jener ersten Klasse, aber viele gemeinsame Züge verschwinden, andere treten auf. Wenn wir nun zu den Ballspielen übergehen, so bleibt manches Gemeinsame erhalten, aber vieles geht verloren. – Sind sie alle ‚unterhaltend’? Vergleiche Schach mit dem Mühlfahren. Oder gibt es überall ein Gewinnen und Verlieren, oder eine Konkurrenz der Spielenden? Denk an die Patiencen. In den Ballspielen gibt es Gewinnen und Verlieren; aber wenn ein Kind den Ball an die Wand wirft und wieder auffängt, so ist dieser Zug verschwunden. Schau, welche Rolle Geschick und Glück spielen. Und wie verschieden ist Geschick im Schachspiel und Geschick im Tennisspiel. Denk nun an die Reigenspiele: Hier ist das Element der Unterhaltung, aber wie viele der anderen Charakterzüge sind verschwunden! Und so können wir durch die vielen, vielen anderen Gruppen von Spielen gehen. Ähnlichkeiten auftauchen und verschwinden sehen.         Und das Ergebnis dieser Betrachtung lautet nun: Wir sehen ein kompliziertes Netz von Ähnlichkeiten, die einander übergreifen und kreuzen. Ähnlichkeiten im Großen und Kleinen.“ (Wittgenstein: Philosophische Untersuchungen, 1967: 48)

 

Beides charakterisiert auch die Bedeutung des Wortes „Flüchtling“. Präzisierungen wie die Genfer Flüchtlingskonvention weisen zwar in bestimmte Richtungen (Bedrohung von Leben oder Freiheit wegen Rasse, Religion, Staatsangehörigkeit, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen politischer Überzeugung), aber am Ende soll oder muss eine Behörde entscheiden, wer Flüchtling ist und wer nur Migrant ist. (Alle Flüchtlinge sind Migranten, aber nicht alle Migranten sind Flüchtlinge). Darüber hinaus muss oder soll eine Behörde über Asylberechtigung entscheiden. Aus demokratietheoretischen Gründen soll eine Behörde darüber entscheiden. Aufgrund einer Rechtslage muss eine Behörde darüber entscheiden.

Ein Einwanderungsgesetz soll nun Klarheit schaffen. Je nachdem, ob jemand politisch verfolgt oder nur auf dem deutschen Arbeitsmarkt nützlich ist, könnte eine Gesetzeslage theoretisch darüber entscheiden, ob Ali X asylberechtigt ist oder als Fachkraft oder als Auszubildender gebraucht wird und daher einwandern darf.                           Davon wird das Asylrecht allerdings nicht berührt. Und das birgt eine enorme Schwierigkeit: Je entfernter eine Lebenssituation ist, desto schwieriger dürfte es für eine hiesige Behörde sein, sie in Hinblick auf Asylberechtigung einzuschätzen. Nur ein Hinweis auf ‚Nachfluchtgründe‘ an dieser Stelle:

 

„Nach § 28 Abs. 2 AsylVfG kann derjenige in der Regel in einem Folgeverfahren nicht als Flüchtling anerkannt werden, bei dem die Gefahr politischer Verfolgung auf Umständen beruht, die er selbst nach dem Verlassen seines Herkunftsstaates aus eigenem Entschluss geschaffen hat. Mit dieser Vorschrift hat der Gesetzgeber Nachfluchtgründe, die nach Abschluss des ersten Asylverfahrens vom Betreffenden selbst geschaffen wurden, unter Missbrauchsverdacht gestellt. Der Antragsteller muss die gesetzliche Missbrauchsvermutung widerlegen. Sie ist dann widerlegt, wenn der Antragsteller den Verdacht ausräumen kann, er habe Nachfluchtaktivitäten nach Ablehnung des Erstantrags nur oder aber hauptsächlich mit Blick auf die erstrebte Flüchtlingsanerkennung entwickelt oder intensiviert. Ein gegen Missbrauch sprechendes Indiz, das allein jedoch nicht zur Widerlegung der Regelvermutung ausreicht, kann die Kontinuität der nach außen betätigten politischen Überzeugung sein.“ (https://www.proasyl.de/wp-content/uploads/2015/12/DA-Asyl.pdf)

Man bedenke zum Beispiel diese Meldung: http://www.focus.de/politik/deutschland/ermittler-zerschlagen-schleuserring-schleuser-iraner-wurden-christen-nur-fuer-asyl-anhoerung_id_7029100.html

„Ein Schleuserring soll illegal eingereiste Iraner mit erfundenen Fluchtgeschichten und der angeblichen Konversion zum Christentum auf ihre Anhörung als Asylbewerber trainiert haben. Die Bundespolizei hat das Netzwerk nun zerschlagen. Die Polizei hat mit Spezialkräften ein auf das Einschleusen von Iranern spezialisiertes Netzwerk zerschlagen und im Raum Hannover zwei 37 und 54 Jahre alte Hauptbeschuldigte verhaftet. Die Schleuser sollen die Iraner gezielt für ihr Anhörungsgespräch als Asylbewerber trainiert und sie auf die Schilderung falscher Fluchtgeschichten sowie die vorgetäuschte Annahme des christlichen Glaubens vorbereitet haben, teilte die Bundespolizei am Dienstag mit.“

Ich meine, man sollte erwägen, mit Rechtsansprüchen in die weite Welt hinaus sehr geizig zu sein.

Und das, liebe ‚Linksintellektuelle‘, war ein Grund dafür, dass ich bei der Bundestagswahl die AfD gewählt habe: Sie ist die einzige Partei, die Mitglieder aufweist, die das Asylrecht in seiner heutigen Form mal in Frage zu stellen wagten.

 

 

*https://cellediefreieseite.wordpress.com/2016/08/24/luegenpresse-nein-aber/

 

 

 

 

 

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